Antirassismus
Neben den beiden Schwerpunkten auf der Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus und religiös begründetem Extremismus setzt das Landesdemokratiezentrum Maßnahmen gegen weitere rechtsstaatsfeindliche Phänomene wie Rassismus um.
Das Landesdemokratiezentrum war zusammen mit dem Landespräventionsrat federführend an der Erstellung des schleswig-holsteinischen Landesaktionsplans gegen Rassismus beteiligt und koordinierte eine interministerielle Arbeitsgruppe, in der alle Ressorts und Beauftragten des Landes Schleswig-Holstein beteiligt waren. Auch die Kommunen und die Zivilgesellschaft wurden aktiv in den Prozess einbezogen.
Schleswig-Holstein ist eines der ersten Bundesländer mit einem landesspezifischen Aktionsplan gegen Rassismus und hat damit das bisher umfassendste Maßnahmenpaket auf Länderebene verabschiedet.
Übergeordnetes Ziel der Landesregierung war und ist es, Rassismus mit dem Landesaktionsplan möglichst in all seinen Formen - darunter Antischwarzer Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und antimuslimischer Rassismus - zu bekämpfen. Unter Berücksichtigung der bereits im Land bestehenden Projekte und Initiativen werden mit dem Landesaktionsplan im Handlungsbereich der Landesregierung seit 2021 31 neue, handlungsleitende Maßnahmen gegen Rassismus umgesetzt. Mit seinem vielfältigen Maßnahmenpaket nimmt der Aktionsplan alle Bereiche der Landesverwaltung in die Umsetzungsverantwortung und spricht mittelbar alle gesellschaftlichen Bereiche an. Ziel ist es, die bestehende Antirassismusarbeit im Land zu stärken, Lücken zu identifizieren und wichtige Aktivitäten gegen rassistische Diskriminierung anzustoßen. Dabei bilden die bereits bestehenden Initiativen gegen Rassismus, die häufig aus einer engagierten Zivilgesellschaft heraus gestaltet werden, eine wichtige Basis, auf die nun weiter aufgebaut wird.
Im Landesdemokratiezentrum gibt es derzeit zwei Fachstellen, die sich mit Themen der Rassismusprävention auseinandersetzen:
Vorstellung Landeskoordinierungsstelle Antirassismus
Zur Begleitung des Umsetzungsprozesses des Landesaktionsplans gegen Rassismus wurde 2022 eine Landeskoordinierungsstelle Antirassismus beim Landesdemokratiezentrum im Innenministerium eingerichtet. Von dort wird der interministerielle Austausch federführend organisiert und Maßnahmen zur Öffentlichkeitarbeit angestoßen. Auch die Projektförderungen im Bereich der Antirassismusarbeit sollen von hier perspektivisch weiter ausgebaut werden. Dafür wurden 2022 und 2023 Förderaufrufe an zivilgesellschaftliche Träger mit einem Gesamtvolumen von jeweils 120.000 € veröffentlicht. Bei der Antragsstellung werden insbesondere Vereine und Institutionen berücksichtigt, die die Perspektive von Betroffenen einbringen und/oder ins Zentrum der inhaltlichen Ausgestaltung ihrer Anträge stellen. 2023 wurden insbesondere Anträge begrüßt, die die Umsetzung der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft zum Ziel hatten.
Die Landeskoordinierungsstelle Antirassismus lädt alle beteiligten Ressorts und Landesbeauftragten in regelmäßigen Abständen zu einem offenen Jour fixe ein und ist Ansprechpartnerin für übergeordnete Fragestellungen zur Umsetzung der im Aktionsplan beschlossenen Maßnahmen. Sie informiert in regelmäßigen Info-Mails einen wachsenden Verteiler über aktuelle Themen und Entwicklungen im Themenbereich des Landesaktionsplans gegen Rassismus. Zur weiteren Bekanntmachung des Aktionsplans steht sie allen Ressorts für Informationsveranstaltungen, Vorträge oder die Organisation fachspezifischer Workshops zur Verfügung.
Vorstellung Kontakt- und Fachstelle für Antiziganismusprävention
Um das Phänomen des Antiziganismus fokussierter bearbeiten zu können, wurde im Landesdemokratiezentrum 2023 eine Kontakt- und Fachstelle für Antiziganismusprävention eingerichtet, die seitdem präventive Projekte gegen Antiziganismus und für die Sichtbarmachung der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein umsetzt und den Aufbau einer landesweiten Meldestelle zu antiziganistischen Vorfällen nach Vorbild der bundesweitern Melde- und Informationsstelle Antiziganismus „MIA“ begleitet.
