LAP gegen Rassismus
„Gemeinsam verschieden – Für Vielfalt, Toleranz und Respekt in Schleswig-Holstein“: Das ist der Titel des Landesaktionsplans (LAP) gegen Rassismus, der im Juni 2021 von der schleswig-holsteinischen Regierung veröffentlicht wurde. Die Landesregierung setzt damit ein deutliches Zeichen gegen jegliche Formen von Rassismus und unterstreicht ihr Anliegen, dass die Menschen in Schleswig-Holstein ihr Zusammenleben gemeinsam gestalten können, offen, tolerant und respektvoll miteinander umgehen und die Werte des Grundgesetzes und der Landesverfassung leben.
Schleswig-Holstein ist eines der ersten Bundesländer mit einem landesspezifischen Aktionsplan gegen Rassismus und hat mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus das bisher umfassendste Maßnahmenpaket auf Länderebene verabschiedet.
An dem etwa zweijährigen Entstehungsprozess waren unter der koordinierenden Federführung des Landespräventionsrats und des Landesdemokratiezentrums alle Ressorts und Beauftragten des Landes Schleswig-Holstein beteiligt. Auch die Kommunen und die Zivilgesellschaft wurden aktiv in den Prozess einbezogen.
Der Landesaktionsplan gegen Rassismus enthält insgesamt 158 Maßnahmen gegen Rassismus, wovon 127 bereits vor der Verabschiedung des Aktionsplans im Jahr 2021 auf Landes- und kommunaler Ebene bestanden. Neben dem weiteren Ausbau der Wissenschaft und Forschung zu Rassismus als Querschnittsthema wurden drei maßgebliche Handlungsfelder identifiziert, die den Aktionsplan zugleich inhaltlich strukturieren:
- Der Schutz vor rassistischer Diskriminierung auf individueller und institutioneller Ebene
- Demokratiebildung und Rassismus-kritische Aufklärungsarbeit im Bereich (frühe) Bildung und politische Bildung sowie
- Gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus und für Demokratie.
Die Maßnahmen adressieren damit nicht nur die individuelle, sondern auch die strukturelle und institutionelle Ebene von Rassismus.
Bei den beschlossenen Maßnahmen geht es zum Beispiel darum, Menschen im Privatleben oder in Behörden vor rassistischer Diskriminierung noch besser zu schützen. In der Schule und in der politischen Bildung sollen Lehrkräfte das Demokratieverständnis weiter fördern sowie über Rassismus und Kolonialismus aufklären. Auch das vielfältige gesellschaftliche Engagement gegen Rassismus und für Weltoffenheit soll weiter gestärkt werden. Auch soll Rassismus stärker wissenschaftlich begleitet und erforscht werden.
Die Vorhaben betreffen alle Bereiche der Landesverwaltung, in denen diese nun umgesetzt und rassismuskritische Diskurse angestoßen werden sollen. Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung erfordert eine kritische wie reflektierende Betrachtung mit praktischen Lösungsansätzen.
Im Juli 2023 wurde ein Bericht zur Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus (Drucksache 20/1319) veröffentlicht, der die bisherige Arbeit der Landesverwaltung zum Landesaktionsplan gegen Rassismus zusammenfasst. Darin wird dargestellt, welche Maßnahmen in Planung sind, welche bereits begonnen wurden, wann die Maßnahmen voraussichtlich abgeschlossen sein sollen und welche Mittel für die Maßnahmen eingestellt beziehungsweise noch in den folgenden Jahren erforderlich sein werden. Zum Zeitpunkt der Berichtserstellung konnten bereits 8 der 31 neu beschlossenen Maßnahmen im Handlungsbereich der Landesregierung umgesetzt werden. 14 davon befanden sich im Umsetzungsprozess. Eine aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand aller 31 Maßnahmen mit Hintergrundinformationen zum LAP gegen Rassismus kann auf der 2023 veröffentlichten Themenseite im Landesportal eingesehen werden (www.schleswig-holstein.de/landesaktionsplan-gegen-rassismus) .