Landesaktionsplan gegen Rassismus
„Gemeinsam verschieden – Für Vielfalt, Toleranz und Respekt in Schleswig-Holstein“: Dafür steht die schleswig-holsteinische Regierung mit dem Landesaktionsplans gegen Rassismus, der im Juni 2021 veröffentlicht wurde. Die Landesregierung setzt damit ein deutliches Zeichen gegen jegliche Formen von Rassismus und unterstreicht ihr Anliegen, dass die Menschen in Schleswig-Holstein ihr Zusammenleben gemeinsam gestalten können, offen, tolerant und respektvoll miteinander umgehen und die Werte des Grundgesetzes und der Landesverfassung leben.
Damit ist Schleswig-Holstein eines der ersten Bundesländer mit einem landesspezifischen Aktionsplan gegen Rassismus und hat mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus das bisher umfassendste Maßnahmenpaket auf Länderebene verabschiedet.
Übergeordnetes Ziel der Landesregierung war und ist es, Rassismus mit dem Landesaktionsplan möglichst in all seinen Formen - darunter Antischwarzer Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und antimuslimischer Rassismus - zu bekämpfen. Unter Berücksichtigung der bereits im Land bestehenden Projekte und Initiativen werden mit dem Landesaktionsplan im Handlungsbereich der Landesregierung seit 2021 31 neue, handlungsleitende Maßnahmen gegen Rassismus umgesetzt. Mit seinem vielfältigen Maßnahmenpaket nimmt der Aktionsplan alle Bereiche der Landesverwaltung in die Umsetzungsverantwortung und spricht mittelbar alle gesellschaftlichen Bereiche an. Ziel ist es, die bestehende Antirassismusarbeit im Land zu stärken, Lücken zu identifizieren und wichtige Aktivitäten gegen rassistische Diskriminierung anzustoßen. Dabei bilden die bereits bestehenden Initiativen gegen Rassismus, die häufig aus einer engagierten Zivilgesellschaft heraus gestaltet werden, eine wichtige Basis, auf die nun weiter aufgebaut wird.
An dem etwa zweijährigen Entstehungsprozess beteiligten sich unter der koordinierenden Federführung des Landespräventionsrats und des Landesdemokratiezentrums alle Ressorts und Beauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Auch die Kommunen und die Zivilgesellschaft gestalteten den Aktionsplan mit.
Der Landesaktionsplan gegen Rassismus enthält insgesamt 158 Maßnahmen gegen Rassismus, wovon 127 bereits vor der Verabschiedung des Aktionsplans im Jahr 2021 auf Landes- und kommunaler Ebene bestanden. Neben dem weiteren Ausbau der Wissenschaft und Forschung zu Rassismus als Querschnittsthema wurden drei maßgebliche Handlungsfelder identifiziert, die den Aktionsplan zugleich inhaltlich strukturieren:
- Der Schutz vor rassistischer Diskriminierung auf individueller und institutioneller Ebene
- Demokratiebildung und Rassismus-kritische Aufklärungsarbeit im Bereich (frühe) Bildung und politische Bildung sowie
- Gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus und für Demokratie.
Die Maßnahmen adressieren damit nicht nur die individuelle, sondern auch die strukturelle und institutionelle Ebene von Rassismus.
Eine aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand aller 31 Maßnahmen mit Hintergrundinformationen zum LAP gegen Rassismus kann auf der 2023 veröffentlichten Themenseite im Landesportal eingesehen werden (www. schleswig-holstein.de/landesaktionsplan-gegen-rassismus)
